Immer wieder werden wir nach Urteilen aus der Rechtssprechung zur der Kostenübernahme von Pörnbacher Therapiehilfen durch die Krankenkasse gefragt.

Deshalb führen wir hier die uns bekannten Urteile an. 

Natürlich gibt es viele Entscheidungen durch die Kostenträger, die die Lagerungen befürworten, auch ohne vor Gericht zu ziehen. 

Mit der Anführung eines Gerichtsurteils helfen Sie eventuell dem zuständigen Sachbearbeiter bei der Aufgabe eine Einzelfallentscheidung herbeizuführen, wenn es sich um Hilfsmittel handelt, die noch keine Hilfsmittelnummer haben. 

 

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 06.12.2005
- 1 BvR 347/98 -

Weigerung der Krankenversicherung zur Kostenübernahme einer neuen Behandlungsmethode ist verfassungswidrig

Verfassungsrichter stärken Rechte der Patienten

Wer in einer gesetzlichen Krankenkasse versichert ist, hat einen verfassungsrechtlich garantierten Anspruch auf freie Wahl der Arznei- und Hilfsmittel zum Schutz seines Lebens. Im Notfall müssen Krankenkassen auch alternative Behandlungsmethoden bezahlen, selbst wenn sie nicht als gängige Methode im Leistungskatalog der Kassen aufgeführt sind.

 

... hier weiter lesen